Sitzung: 27.09.2006 Hauptausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Vorlage: B 06/0309
Beschluss:
I.
Der Werkausschuss gibt
dem Oberbürgermeister und der Stadtvertretung folgenden Bericht:
„Die
Werkleitung hat den Ausschuss regelmäßig und umfassend über die Entwicklung der
Stadtwerke unterrichtet. Grundsatzfragen und wichtige Vorgänge des
Geschäftsjahres wurden im Jahr 2005 auf 11 Sitzungen (12.01., 09.02., 09.03.,
13.04., 25.05., 08.06., 24.08., 28.09., 26.10., 23.11., 14.12.2005) eingehend
erörtert. Der Werkausschuss hat die ihm gemäß § 45 (1) GO obliegenden
Funktionen der Kontrolle der Werkleitung sowie der Vorbereitung der Beschlüsse
der Stadtvertretung in Bezug auf die Stadtwerke ausgeübt.
Der Jahresabschluss 2005 und der Lagebericht sind von dem für das
Geschäftsjahr 2005 vom Landesrechnungshof beauftragten Abschlussprüfer, der
Deloitte & Touche GmbH (vormals OLP), Axel-Springer-Platz 3, 20355 Hamburg,
geprüft und mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehen worden. Das
Ergebnis der Prüfung wurde im Rahmen einer Schlussbesprechung gemäß § 14 (1)
KPG im Werkausschuss erörtert.
Der Werkausschuss empfiehlt auf dieser Grundlage und unter der
Voraussetzung, dass der Landesrechnungshof als zuständige Prüfungsbehörde nicht
zu eigenen abweichenden Feststellungen kommt, dem Oberbürgermeister, den
Abschluss für das Geschäftsjahr 2005 in der vorliegenden Fassung der
Stadtvertretung zur Feststellung vorzulegen.“
- 2 -
II.
Im einzelnen empfiehlt
der Werkausschuss der Stadtvertretung auf der Grundlage der unter Ziffer I.
getroffenen Feststellungen, die folgenden Beschlüsse zu fassen:
1.
„Die
Stadtvertretung stellt den Jahresabschluss der Stadtwerke Norderstedt für das
Wirtschaftsjahr 2005 mit folgenden Werten fest:
Bilanzsumme 141.205.212,03
EUR
Summe der Erträge 91.216.971,43
EUR
Summe der Aufwendungen
84.387.919,59 EUR
Jahresgewinn
6.829.051,84 EUR .“
„Die Stadtvertretung
beschließt, vom Jahresgewinn einen Betrag in Höhe von 1.264.000,00 EUR in die Rücklagen einzustellen und den
verbleibenden Jahresgewinn in Höhe von 5.565.051,84 EUR an die Stadt
auszuschütten.
Der Hauptausschuss unterstützt einstimmig den
vorstehenden Beschluss des Werkausschusses bei 1 Enthaltung.