Beschluss:

1.       Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr stimmt dem vorgelegten Umsetzungskonzept für das Projekt „Marktviertel Schmuggelstieg“ zu.

2.       Die Entscheidung über die Bereitstellung der nach dem Finanzierungsplan erforderlichen Mittel erfolgt in Zusammenhang mit der Beratung und Beschlussfassung über den 3. Nachtragshaushalt 2007. Die Verwaltung wird beauftragt, die zur Planung in 2007 benötigten Mittel sowie entsprechende Verpflichtungsermächtigungen für die zur Umsetzung ab 2008 benötigten Mittel in den Entwurf aufzunehmen.

Abstimmung:

Die Vorlage wurde mit 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 1 Enthaltungen einstimmig beschlossen.