Sitzung: 15.02.2007 Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Vorlage: B 07/0046
Beschluss:
a)
Vorstellung des
aktuellen Planungsstandes zum Stadtpark
Der vorgestellte Planungsstand wird
zur Kenntnis genommen.
Die weitere Planung soll auf dieser Grundlage weiter betrieben werden.
b)
Beschluss über
den Antrag der Stadt Norderstedt zur Umgestaltung
des Gewässers (wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren)
Der vorgestellte Planungsstand zur
Umgestaltung des Gewässers im Stadtpark (sog. „Seepark“) wird zur Kenntnis
genommen.
Die Fertigstellung der Antragsunterlagen und die Beantragung der Einleitung
eines wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren nach § 31
Wasserhaushaltsgesetz einschließlich Umweltverträglichkeitsstudie (UVS) gemäß
UVPG und landschaftspflegerischem Begleitplan (LPB) soll auf dieser Grundlage
erfolgen.
Aufgrund des § 22 GO waren
keine Ausschussmitglieder von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
Abstimmung:
Die Vorlage wurde mit 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und
1 Enthaltungen einstimmig beschlossen.