Beschluss

„Der Werkausschuss empfiehlt der Stadtvertretung folgenden Beschluss:

 

I.                    Aufgrund des § 5 Abs. 1 Nr. 6 der Eigenbetriebsverordnung für das Land Schleswig-Holstein in Verbindung mit § 97 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein stellt die Stadtvertretung durch Beschluss vom XX.XX.2007 den 1. Nachtrag – Vermögensplan – zum Wirtschaftsplan der Stadtwerke Norderstedt für das Wirtschaftsjahr 2007 fest:

 

 

„Mit dem aktualisierten Wirtschaftsplan werden

 

erhöht um    vermindert um  und damit der Gesamtbetrag

     des Wirtschaftsplanes

                gegenüber    nunmehr

                                                                                            bisher       festgesetzt auf

 

                                                   EUR                EUR                 EUR                EUR

 

1.   im Vermögensplan                          

 

die Einnahmen                    3.400.000         --------                 16.270.000          19.670.000

die Ausgaben                                 3.400.000                                    16.270.000          19.670.000

 

 2.  der Gesamtbetrag der

      Kredite für Investitionen     

 festgesetzt auf                         3.400.000                                                  0,0           3.400.000“

Abstimmung gesamt:

 

 

Bei 9 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen mehrheitlich angenommen.

 

Herr Wagner begründet seine Gegenstimme damit, dass eine getrennte Abstimmung nicht möglich ist.