Sitzung: 15.03.2007 Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0
Vorlage: B 07/0045
Beschlussvorschlag
Gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll im Rahmen des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 265
"Ulzburger Straße 533 - 539", Gebiet: westlich Ulzburger Straße /
zwischen Erlengang und Eschenkamp, die öffentliche
Unterrichtung und Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke
der Planung (frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung) erfolgen.
Das städtebauliche Konzept
vom 28.02.2007 (Anlage 1) wird als Grundlage für die Unterrichtung der
Öffentlichkeit gebilligt.
Die frühzeitige
Öffentlichkeitsbeteiligung ist entsprechend den Ziffern 1, 2, 3.1, 4, 6, 7, 8
und 11 der Anlage 2 dieser Vorlage durchzuführen.
Auf Grund des § 22 GO waren
keine Ausschussmitglieder von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
Abstimmung:
10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 0 Enthaltungen,
mehrheitlich beschlossen