Sitzung: 10.07.2007 Stadtvertretung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 23, Nein: 16
Vorlage: B 07/0208/1
Beschluss
Die Stadtvertretung stimmt
der außerplanmäßigen Ausgabe bei der Haushaltsstelle 300700.950000 –
Kulturwerk, Planungskosten - in Höhe von 200.000 Euro im Vermögenshaushalt
2007 zu. Die Deckung erfolgt aus der allgemeinen Rücklage.
Die Planungskosten sind dem
Projekt zuzuordnen und von dem Investor an den städtischen Haushalt zu
erstatten.
Abstimmung gesamt:
Bei 23 Ja- und 16 Nein-Stimmen mehrheitlich angenommen.