Sitzung: 05.03.2008 Ausschuss für junge Menschen
Frau Heike Sprunk, Pellwormstaße 3 b, Norderstedt stellt folgende Anfrage (vorab per Mail zugesandt):
Sehr geehrte Damen
und Herren, in der Sitzung am 05.03.2008 beabsichtige ich folgende Fragen an
die Verwaltung und alle im Ausschuss vertretenen Fraktionen zu richten:
In der Sitzung am
23.01.2008 haben die Verwaltung vertreten durch Herrn Thormählen und alle Fraktionen übereinstimmend die
Absicht erklärt, sich wegen des allseits anerkannten Handlungsbedarfs mit der
Frage auseinanderzusetzen, wie eine bedarfsgerechte Betreuung der Grundschüler
sichergestellt werden kann. Ist diese Absicht inzwischen in praktische
Vorarbeiten umgesetzt worden? Gibt es beispielsweise einen Zeitplan? Sind Ideen
der Eltern erwünscht?
Zum Grund meiner
Frage:
Im letzen Jahr war das Thema bereits Gegenstand diverser Sitzungen des Ausschusses für junge Menschen. Bereits in der Sitzung vom 06.06. letzten Jahres wurde darauf hingewiesen, dass nach dem Eindruck der Eltern auch für das Schuljahr 2008/2009 nicht genügend Hortplätze bereitstünden. Die Verwaltung traf Eilmaßnahmen für das Schuljahr 2007/2008 und teilte für die Zukunft mit, man kenne weder den genauen Bedarf, noch die Anzahl der frei werdenden Plätze, könne daher nichts sagen. Am. 7.11.2007 erinnerte ich an die Zusage, die Hortplatzvergabe dieses Jahr zügiger zu gestalten und fragte nach den Grundlagen der Bedarfsberechnung. Ich erhielt dankenswerter Weise eine ausführliche Antwort. Eine grundsätzlich neue Herangehensweise an das Thema wurde aber nicht erwogen. Erst in der Beschlussvorlage 07/0502 vom 21.11.2007 räumte die Verwaltung ein, dass auch im Schuljahr 2008/2009 die Nachfrage nach Betreuungsplätzen höher sein würde als das Angebot an Hortplätzen. In der Sitzung vom 05.12.2007 wurde daher beschlossen, dass Angebot der Modulbetreuung fortzusetzen.
In der Sitzung am
23.01.2008 wurde dann zwar - endlich - übereinstimmend der (von den Eltern
bereits im Juni 2007 vermutete)
Handlungsbedarf erkannt, aber gleichzeitig mitgeteilt, für eine
grundsätzliche Regelung im kommenden
Schuljahr sei es leider nun zu spät.
Ich möchte nicht, dass es im Januar nächsten Jahres dann auch für das Schuljahr 2009/2010 zu spät ist.
Herr Thormählen
antwortet für die Verwaltung dahingehend, dass derzeit eine Bedarfsabfrage zu
den Versorgungswünschen im Hortbereich geplant ist, deren Auswertung während
der Sommerpause erfolgen soll.
Anschließend ist des
weiteren die Bildung eines „Runden Tisches“ unter Einbeziehung aller
Beteiligten angedacht, sodass insbesondere auch Elternideen miteinbezogen
werden können.
Herr Thormählen
unterstreicht, dass Anregungen auf Initiative der Eltern jederzeit willkommen
sind.
Die Fraktionen
schließen sich der Auskunft der Verwaltung an.
Herr Stehr, Lütjenmoor 13, Norderstedt stellt
div. Fragen rund um das Kita-Gutscheinsystem und fragt insbesondere nach der
Einbeziehung der freien Kita-Träger in den Entscheidungsprozess, die zeitliche
Ausgestaltung im Vergleich zu dem Hamburger Gutscheinsystem sowie die
Berücksichtigung der sozialen Gerechtigkeit innerhalb des späteren Systems.
Außerdem fragt Herr Stehr an, ob der Ausschuss für junge Menschen hierzu grundsätzlich der zuständige Fachausschuss ist.
Herr Thormählen
antwortet dahingehend, dass die Verwaltung zur zeit mithilfe einer externen
Beratungsfirma ein Grundgerüst erarbeitet, welches am 07.05. d.J. im Ausschuss
für junge Menschen zum Beschluss vorgelegt werden soll.
Herr Thormählen erläutert, dass ein weiteres
Beteiligungsverfahren nach diesem Beschluss über die weitere
Diskussionsgrundlage des Ausschusses erfolgen wird.
Die derzeit
laufenden Vorarbeiten seitens der Verwaltung und der Arbeitsgruppe dienen also
als ein Fundament auf dessen Basis weiter diskutiert und konkretisiert werden
kann.
Auch die
Kita-Beiräte werden in die Entscheidungen im Rahmen der notwendigen
Satzungsänderung einbezogen werden.
Herr Hagemann weist
auf die geplanten Fachvorträge zu diesem Thema hin.
Anschließend
beziehen verschiedene Vertreter/-innen der Fraktionen Stellung zu den
aufgeworfenen Fragen.
Herr Murmann
verweist in der Frage des für das Gutscheinsystem zuständigen Fachausschusses
auf die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 06.03.2008, in der hierzu eine
Anfrage gestellt wurde.
Frau Susanne Armrhein, Reiherhagen 29, Norderstedt fragt, inwieweit Veränderungen an dem Gutscheinsystem-Entwurf nach der
Beschlussfassung im Ausschuss am 07.05.2008 noch möglich sein werden.
Herr Thormählen
erläutert für die Verwaltung nochmals, dass der geplante Beschluss im Mai als
„Entwurfsbeschluss“ zu werten ist. Anschießend beginnt ein Abwägungsprozess,
welcher nach Einbeziehung aller Belange abänderbar ist, bevor das Verfahren letztlich über die
Beschlussfassung einer Satzungsänderung durch die Stadtvertretung abgeschlossen
wird.
Anschließend
antworten verschiedene Vertreter/-innen der Fraktionen.
19.00 Uhr: Herr
Röll erscheint zur Sitzung.