Frau Heike Sprunk, Pellwormstaße 3 b, Norderstedt stellt folgende Anfrage (vorab per Mail zugesandt):

 

Sehr geehrte Damen und Herren, in der Sitzung am 05.03.2008 beabsichtige ich folgende Fragen an die Verwaltung und alle im Ausschuss vertretenen Fraktionen zu richten:

 

In der Sitzung am 23.01.2008 haben die Verwaltung vertreten durch Herrn Thormählen  und alle Fraktionen übereinstimmend die Absicht erklärt, sich wegen des allseits anerkannten Handlungsbedarfs mit der Frage auseinanderzusetzen, wie eine bedarfsgerechte Betreuung der Grundschüler sichergestellt werden kann. Ist diese Absicht inzwischen in praktische Vorarbeiten umgesetzt worden? Gibt es beispielsweise einen Zeitplan? Sind Ideen der Eltern erwünscht?

 

Zum Grund meiner Frage:

 

Im letzen Jahr war das Thema bereits Gegenstand diverser Sitzungen des Ausschusses für junge Menschen. Bereits in der Sitzung vom 06.06. letzten Jahres wurde darauf hingewiesen, dass nach dem Eindruck der Eltern auch für das Schuljahr 2008/2009 nicht genügend Hortplätze bereitstünden.  Die Verwaltung traf Eilmaßnahmen für das Schuljahr 2007/2008 und teilte für die Zukunft mit, man kenne weder den genauen Bedarf, noch die Anzahl der frei werdenden Plätze, könne daher nichts sagen.  Am. 7.11.2007 erinnerte ich an die Zusage, die Hortplatzvergabe dieses Jahr zügiger zu gestalten und fragte nach den Grundlagen der Bedarfsberechnung. Ich erhielt dankenswerter Weise eine ausführliche Antwort. Eine grundsätzlich neue Herangehensweise an das Thema wurde aber nicht erwogen. Erst in der Beschlussvorlage 07/0502 vom 21.11.2007 räumte die Verwaltung ein, dass auch im Schuljahr 2008/2009 die Nachfrage nach Betreuungsplätzen höher sein würde als das Angebot an Hortplätzen. In der Sitzung vom 05.12.2007 wurde daher beschlossen, dass Angebot der Modulbetreuung fortzusetzen.

In der Sitzung am 23.01.2008 wurde dann zwar - endlich - übereinstimmend der (von den Eltern bereits im Juni 2007 vermutete)  Handlungsbedarf erkannt, aber gleichzeitig mitgeteilt, für eine grundsätzliche Regelung im kommenden  Schuljahr sei es leider nun zu spät.

Ich möchte nicht, dass es im Januar nächsten Jahres dann auch für das Schuljahr 2009/2010 zu spät ist.

 

 

 

Herr Thormählen antwortet für die Verwaltung dahingehend, dass derzeit eine Bedarfsabfrage zu den Versorgungswünschen im Hortbereich geplant ist, deren Auswertung während der Sommerpause erfolgen soll.

Anschließend ist des weiteren die Bildung eines „Runden Tisches“ unter Einbeziehung aller Beteiligten angedacht, sodass insbesondere auch Elternideen miteinbezogen werden können.

Herr Thormählen unterstreicht, dass Anregungen auf Initiative der Eltern jederzeit willkommen sind.

 

Die Fraktionen schließen sich der Auskunft der Verwaltung an.

 

 

 

Herr Stehr, Lütjenmoor 13, Norderstedt stellt div. Fragen rund um das Kita-Gutscheinsystem und fragt insbesondere nach der Einbeziehung der freien Kita-Träger in den Entscheidungsprozess, die zeitliche Ausgestaltung im Vergleich zu dem Hamburger Gutscheinsystem sowie die Berücksichtigung der sozialen Gerechtigkeit innerhalb des späteren Systems.

Außerdem fragt Herr Stehr an, ob der Ausschuss für junge Menschen hierzu grundsätzlich der zuständige Fachausschuss ist.

 

 

Herr Thormählen antwortet dahingehend, dass die Verwaltung zur zeit mithilfe einer externen Beratungsfirma ein Grundgerüst erarbeitet, welches am 07.05. d.J. im Ausschuss für junge Menschen zum Beschluss vorgelegt werden soll.

Herr Thormählen  erläutert, dass ein weiteres Beteiligungsverfahren nach diesem Beschluss über die weitere Diskussionsgrundlage des Ausschusses erfolgen wird.

Die derzeit laufenden Vorarbeiten seitens der Verwaltung und der Arbeitsgruppe dienen also als ein Fundament auf dessen Basis weiter diskutiert und konkretisiert werden kann.

Auch die Kita-Beiräte werden in die Entscheidungen im Rahmen der notwendigen Satzungsänderung einbezogen werden.

 

 

Herr Hagemann weist auf die geplanten Fachvorträge zu diesem Thema hin.

 

Anschließend beziehen verschiedene Vertreter/-innen der Fraktionen Stellung zu den aufgeworfenen Fragen.

 

Herr Murmann verweist in der Frage des für das Gutscheinsystem zuständigen Fachausschusses auf die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 06.03.2008, in der hierzu eine Anfrage gestellt wurde.

 

 

 

Frau Susanne Armrhein, Reiherhagen 29, Norderstedt fragt, inwieweit Veränderungen an dem Gutscheinsystem-Entwurf nach der Beschlussfassung im Ausschuss am 07.05.2008 noch möglich sein werden.

 

 

Herr Thormählen erläutert für die Verwaltung nochmals, dass der geplante Beschluss im Mai als „Entwurfsbeschluss“ zu werten ist. Anschießend beginnt ein Abwägungsprozess, welcher nach Einbeziehung aller Belange abänderbar ist,  bevor das Verfahren letztlich über die Beschlussfassung einer Satzungsänderung durch die Stadtvertretung abgeschlossen wird.

 

Anschließend antworten verschiedene Vertreter/-innen der Fraktionen.

 

 

19.00 Uhr: Herr Röll erscheint zur Sitzung.