Sitzung: 04.09.2008 Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 0
Vorlage: B 08/0299
Beschlussvorschlag
1. Behandlung des Ergebnisse der
frühzeitigen Beteiligung :
Das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der
Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und das Ergebnis der frühzeitigen
Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB (vgl. tabellarische Vermerke vom
22.08.2008 – Anlagen 1 und 2 der Vorlage, Originalschreiben in Anlagen 3 und 4
der Vorlage, Protokolle der öffentlichen Veranstaltungen vom 28.05.2008 und vom
26.06.2008 - Anlagen 5 und 6 der Vorlage) und die entsprechenden Ausführungen
im Sachverhalt der Vorlage zur Kenntnis.
Die Behandlung des Ergebnis der frühzeitigen
Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden soll entsprechend den
Behandlungs-/Abwägungsvorschlägen in den tabellarischen Vermerken der
Verwaltung vom 22.08.2008 – Anlagen 1 und 2 der Vorlage – erfolgen.
2. Umweltprüfung (Umfang und Detaillierungsgrad :
Der Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung erfolgt
entsprechend Ausführungen im Sachverhalt unter Ziffer 4 und der Scopingtabelle
in Anlage 7 der Vorlage.
Aufgrund § 22 GO waren keine/folgende
Ausschussmitglieder von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen; sie
waren weder bei der Beratung noch Beschlussfassung anwesend:
Abstimmung:
9 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen,
mehrheitlich beschlossen