Sitzung: 12.02.2009 Jugendhilfeausschuss
Vorlage: M 09/0055
Herr Struckmann
erläutert die Vorlage und beantwortet Fragen der Ausschussmitglieder.
Frau Reinders
nimmt ab 19.39 Uhr wieder an der Sitzung teil.
Frau Hahn bittet
die Verwaltung in diesem Zusammenhang um alle zu diesem Thema im Ausschuss
behandelten Punkte als Anlage zu Protokoll zu geben. (Anlage 2)
Herr Murmann stellt für die CDU-Fraktion folgenden Antrag (als Anlage 3 zum Protokoll):
Antrag – Sozialraum
Glashütter Markt
Beschlussvorschlag:
Der
Jugendhilfeausschuss beschließt:
- Die Verwaltung wird gebeten, eine Kostenzusammenstellung zu liefern, die den Kauf eines Containers sowie die Zuschüsse beinhaltet, die einem Träger des „Büro des sozialen Treffpunktes Mittelstrasse“ geleistet werden müssen.
- Die Erschließungskosten in Höhe von 17.500 € werden aus dem Etat des Jugendamtes zur Verfügung gestellt.
Begründung:
In der Mitteilungsvorlage M 09/0055 wurde als Möglichkeit die Aufstellung eines Containers auf dem städtischen Grundstück Tangstedter Landstrasse, Flurstück 62/12 vorgeschlagen.
Als Erschließungskosten wurden 17.500 € angegeben.
Nachdem die Anmietung anderer Räumlichkeiten für das Büro nicht verwirklicht werden können, soll nunmehr wie vorgeschlagen ein Container aufgestellt werden. Als „Betreiber“ des Büros hat sich das Sozialwerk beworben. Mit dem Betreiber sind Verhandlungen über den finanziellen Zuschuss der Stadt aufzunehmen. Bei der abzusehenden längerfristigen Nutzung des Containers ist aus wirtschaftlichen Gründen ein Kauf rentabler als eine Anmietung.
Im Anschluss daran ergibt sich eine rege Diskussion im Ausschuss.
Herr Murmann streicht den 2. Spiegelstrich des CDU Antrages und lässt nun über den wie folgt geänderten Antrag abstimmen.
Antrag – Sozialraum Glashütter Markt
Der
Jugendhilfeausschuss beschließt:
- Die Verwaltung wird gebeten, eine Kostenzusammenstellung zu liefern, die den Kauf eines Containers sowie die Zuschüsse beinhaltet, die einem Träger des „Büro des sozialen Treffpunktes Mittelstrasse“ geleistet werden müssen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen