Sitzung: 05.03.2009 Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Vorlage: B 09/0036
Beschluss
Das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung nach §§ 3 Abs. 1 BauGB wird
entsprechend dem Vermerk der Verwaltung vom 16.01.2009 (Anlage 4) zur Kenntnis
genommen.
Das Protokoll der Veranstaltung ist als Anlage 2, das Schreiben mit den
eingegangenen Stellungnahmen als Anlagen 3 dieser Vorlage beigefügt,
Die
Behandlung der Stellungnahmen soll entsprechend dem Vermerk der Verwaltung vom
16.01.2009 (Anlage 4) erfolgen.
Aufgrund des § 22 GO
waren keine Ausschussmitglieder von der Beratung und Beschlussfassung
ausgeschlossen.
Abstimmung:
Die Vorlage wurde mit 9 Ja-Stimmen, 0
Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen einstimmig beschlossen.