Nachtrag: 09.02.2009
Sitzung: 19.02.2009 Sozialausschuss
Die
Ausschussmitglieder diskutieren kontrovers den Umfang der notwendigen
Erneuerung bzw. Sanierung der Notunterkunft.
Ab 18.50 Uhr nimmt
Herr Josov an der Sitzung teil.
Von 19.25 Uhr bis
19.35 erfolgt eine Sitzungsunterbrechung
zur Formulierung eines gemeinsamen Antrages der Ausschussmitglieder, der
anschließend von Herrn Josov verlesen und vom Ausschuss wie folgt beschlossen
wird:
Beschluss:
Es sollen die
notwendigen Kosten für den Einbau von Sanitäreinrichtungen, die für alle
problemlos zugänglich sind und eine gut gesicherte Kochmöglichkeit bis zur
nächsten Sitzung des Sozialausschusses ermittelt werden. Des weiteren soll der
Hundezwinger bis zur nächsten Sitzung separat zugänglich gemacht werden.
Abstimmung:
Bei 11 Ja-Stimmen einstimmig angenommen.
Anschließend vereinbaren die Ausschussmitglieder
die Bildung eines Arbeitskreises zur Erarbeitung eines Konzeptes für den Umfang
der langfristigen Erneuerung bzw. Sanierung der Notunterkünfte und bestimmen
die Mitglieder des Arbeitskreises.
Beschluss:
Der Sozialausschuss bildet den Arbeitskreis AK
Notunterkünfte mit folgenden Mitgliedern:
Frau Gisela Wendland SPD-Fraktion
Herr Bernd Kiehm
SPD-Fraktion
Herr Karl Heinrich Senckel
CDU-Fraktion
Herr Anton Josov
CDU-Fraktion
Herr Wimal De Silva
GALiN
Herr Hans-Joachim Zibell
FDP- Fraktion
Herr Harald Köll Die
Linke
Den Vorsitz übernimmt Herr Senckel.
Abstimmung:
Bei 11 Ja-Stimmen einstimmig angenommen.