Sitzung: 19.03.2009 Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Vorlage: B 09/0120
Beschlussvorschlag
Das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeits- und
Behördenbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 BauGB und § 4 Absatz 1 BauGB wird zur
Kenntnis genommen. Das Ergebnis ist in den tabellarischen Vermerken der
Verwaltung vom 27.02.2009 in den Anlagen 4 und 5 (Tabellen der eingegangenen
Anregungen der Öffentlichkeit und Tabelle der eingegangenen Stellungnahmen der
TÖB) zu entnehmen.
Die Behandlung des Ergebnisses der frühzeitigen
Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung soll entsprechend den
Abwägungsvorschlägen der Verwaltung vom 27.02.2009 (Anlagen 4 und 5) erfolgen.
Auf Grund des § 22
GO waren keine Ausschussmitglieder/Stadtvertreter von der Beratung und Beschlussfassung
ausgeschlossen.
Abstimmung:
9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen,
einstimmig beschlossen