Nachtrag: 08.06.2009
Sitzung: 18.06.2009 Sozialausschuss
Frau Wolfgramm
erläutert den Antrag des Diakonischen Werkes und Herr Karstens berichtet über
die Entwicklung der Arbeit in der TAS.
Frau Algier bittet
Frau Wolfgramm um Angabe der Anteile im Erhöhungsbetrag der Energie-/Sachkosten
und der Personalkosten der Höhe nach. Danach teilen sich die Kosten wie folgt
auf:
Energie-/Sachkosten 1.200,00 €
Personalkosten 3.800,00 €
Nach kontroverser
Diskussion erfolgt auf Antrag von Herrn Senckel eine Sitzungsunterbrechung zur
Beratung von 19.12 Uhr bis 19.18 Uhr.
Anschließend
stellen die SPD-Fraktion, Herr Platten, und die CDU-Fraktion, Frau Algier
nachfolgende Anträge:
Antrag Herr
Platten:
Der Sozialausschuss
beschließt:
Der Bitte des
Diakonischen Werkes um Erhöhung des Zuschusses um weitere 5.000,00 € (s. Vorlage M09/0157) wird entsprochen und
die Mittel bereitgestellt.
Die Mittel sind
überplanmäßig bereitzustellen.
Abstimmung:
Bei 5 Ja-Stimmen
und 6 Gegenstimmen abgelehnt.
Antrag Frau
Algier:
Der
Sozialausschuss beschließt:
Die
Beschlussvorlage M 09/0157 in einen Antrag umwandeln; die Kosten zu teilen in
Energie-/Sachkosten und Personalkosten und nur die Energie-/Sachkostenerhöhung
in Höhe von 1.200,00 € zu gewähren.
Abstimmung:
Bei 9 Ja-Stimmen,
1 Gegenstimme und 1 Enthaltung angenommen.
Beschluss:
Die Beschlussvorlage M 09/0157 wird in einen Antrag umgewandelt. Die Kosten der beantragten Erhöhung werden aufgeteilt in Energie-/Sachkosten und Personalkosten und nur die Energie-/Sachkostenerhöhung in Höhe von 1.200,00 € gewährt.
Abstimmung:
Bei 9 Ja-Stimmen,
1 Gegenstimme und 1 Enthaltung angenommen.