Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5

Beschluss:

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, für den o. g. Einmündungspunkt ein Kreisverkehrsbauwerk zu planen und das Ergebnis dem Ausschuss in seiner Sitzung am 03.09.2009 zu Beschlussfassung vorzulegen. Bei der Planung sind die verkehrstechnischen und kostenrelevanten Faktoren synoptisch gegenüber zu stellen, einschließlich der notwendigen Grunderwerbskosten.
  2. Der Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr zur Errichtung einer T-Kreuzung mit Lichtzeichenanlage an diesem Einmündungspunkt vom 19.02.2009 wird aufgehoben.
  3. Entstehende Mehrkosten zu den hierfür im Haushalt benannten Mitteln sind aus der allgemeinen Rücklage zu entnehmen.

Abstimmung:

Die Vorlage wurde mit 6 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen mehrheitlich beschlossen.