Sitzung: 16.07.2009 Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5
Vorlage: A 09/0340
Beschluss:
- Die
Verwaltung wird beauftragt, für den o. g. Einmündungspunkt ein
Kreisverkehrsbauwerk zu planen und das Ergebnis dem Ausschuss in seiner
Sitzung am 03.09.2009 zu Beschlussfassung vorzulegen. Bei der Planung sind
die verkehrstechnischen und kostenrelevanten Faktoren synoptisch gegenüber
zu stellen, einschließlich der notwendigen Grunderwerbskosten.
- Der
Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr zur Errichtung
einer T-Kreuzung mit Lichtzeichenanlage an diesem Einmündungspunkt vom
19.02.2009 wird aufgehoben.
- Entstehende
Mehrkosten zu den hierfür im Haushalt benannten Mitteln sind aus der
allgemeinen Rücklage zu entnehmen.
Abstimmung:
Die Vorlage wurde mit 6 Ja-Stimmen, 5
Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen mehrheitlich beschlossen.