Beschluss:

 

Das Fachbereichsbudget des Amtes für Finanzen für die Jahre 2010 und 2011 sowie für die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2012 bis 2014 wird mit folgenden Änderungen beschlossen:

 

1.1            Im Teilergebnisplan 11106 „Rechnungswesen, Finanzmanagement und Controlling“  werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:
Der Ansatz für Erträge aus Zuwendungen und allgemeinen Umlagen wird für die Jahre 2010 bis 2014 reduziert um 281.900 €
(Verschiebung in Teilpläne 54600 und 57350)
Der Ansatz für Erträge aus öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten wird für die Jahre 2010 bis 2014 erhöht um je 40.000 €.
Der Ansatz für Personalaufwendungen wird für die Jahre 2010 bis 2014 erhöht um je 40.000 €.
Der Ansatz für bilanzielle Abschreibungen wird für die Jahre 2010 bis 2014 reduziert um 63.200 € (neuer Ansatz 0, Verschiebung in andere Teilpläne).

 

1.2         Im Teilfinanzplan 11106 „Rechnungswesen, Finanzmanagement und Controlling“

            werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

2.1              Im Teilergebnisplan 57310 „Beteiligungen“ werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

2.2       Im Teilfinanzplan 57310 „Beteiligungen“  werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

3.1         Im Teilergebnisplan 61100 „Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine

            Umlagen“  werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende

            Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

3.2       Im Teilfinanzplan 61100 „Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen“ werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

4.1         Im Teilergebnisplan 61200 „sonstige allgemeine Finanzwirtschaft“ werden die

            Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt

            geändert:

 

4.2       Im Teilfinanzplan 61200 „sonstige allgemeine Finanzwirtschaft“  werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

Die Auswirkungen aus der Änderung des Erfolgsplans (für lfd. Verwaltungstätigkeit) auf die entsprechenden Ein- und Auszahlungen des Finanzplans, sowie aus der Änderung des Finanzplans (aus Investitionstätigkeit) auf die Aufwendungen und Erträge des Erfolgsplans sind im Haushalt zu berücksichtigen.

Abstimmung:

 

Bei 7 Ja-Stimmen und 4 Enthaltungen einstimmig beschlossen.