Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 5

Beschluss

 

Aufgrund des § 5 Abs. 1 Nr. 6 der Eigenbetriebsverordnung für das Land Schleswig-Holstein in Verbindung mit § 97 der Gemeindeverordnung für Schleswig-Holstein stellt die Stadtvertretung durch Beschluss vom 24.11.2009 den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2010 fest:

 

  1. Es betragen       EUR       EUR

1.1     im Erfolgsplan

die Erträge          99.885.000

die Aufwendungen          95.850.000

der Jahresgewinn          4.035.000

der Jahresverlust          0

 

1.2     im Vermögensplan

die Einnahmen          28.975.000

die Ausgaben          28.975.000

 

  1. Es werden neu festgesetzt

2.1     der Gesamtbetrag der Kredite

                        für Investitionen                      13.160.000

2.2     der Gesamtbetrag der Verpflichtungs-

                        ermächtigungen auf                0

2.3     der Höchstbetrag der Kassenkredite auf      15.000.000

 


Abstimmung über den Änderungsantrag:

 

Bei 5 Ja- und 42 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung mehrheitlich abgelehnt.

 

 

Abstimmung gesamt:

 

Bei 43 Ja-Stimmen und 5 Enthaltungen einstimmig angenommen.