Herr Senckel berichtet über die Arbeit des interfraktionellen Arbeitskreises. Der Bericht wird in der Anlage beigefügt.

 

Da sich aus dem Bericht weiterer Diskussionsbedarf ergibt, wird vorgeschlagen, diesen als Besprechungspunkt auf die Tagesordnung der nächsten Sozialausschusssitzung aufzunehmen.

 

Beschluss:

Bei 13 Ja-Stimmen einstimmig angenommen.