Sitzung: 16.06.2010 Umweltausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 6, Enthaltungen: 0
Vorlage: A 10/0272
Beschlussvorschlag
Die
Stadtverwaltung wird beauftragt, die Voraussetzungen zur Wiedereinsetzung der
Baumschutzsatzung vom 19.03.2001 zu prüfen und eine überarbeitete Neufassung
der Satzung mit Berücksichtigung der heutigen Rechtslage als Entwurf zur ersten
Sitzung des Umweltausschusses nach der Sommerpause vorzulegen.
Die formalen Schritte bis zum Beschluss in der Stadtvertretung einschließlich des dafür notwendigen Zeitablaufes mit Nennung des nächstmöglichen Zeitpunktes sind in dieser Sitzung als Berichtsvorlage darzustellen.
Der Vorsitzende
Herr Schumacher lässt über den ergänzten Beschlussvorschlag abstimmen.
Abstimmung:
Die ergänzte Vorlage wurde mit 7 Ja-Stimmen, 6
Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen mehrheitlich beschlossen.