Sitzung: 19.05.2011 Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1
Vorlage: B 11/0160
Beschluss:
Das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
gem. § 3 Absatz 1 BauGB (Protokoll der Informationsveranstaltung vom 11.01.2011 - Anlage 3) sowie das Ergebnis der
frühzeitigen Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB (vgl. tabellarischer
Vermerk vom 20.04.2011 - Anlage 4, Originalschreiben in Anlage 2) und die
entsprechenden Ausführungen zum Sachverhalt in der Vorlage werden zur Kenntnis
genommen.
Die Behandlung des Ergebnisses der frühzeitigen
Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange soll
entsprechend den Behandlungs-/Abwägungsvorschlägen im tabellarischen Vermerk
der Verwaltung vom 20.04.2011 (siehe Anlage 4) erfolgen.
Aufgrund des § 22 GO waren
keine Ausschussmitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Abstimmung:
Die Vorlage wurde mit 12 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimmen und 0
Enthaltungen mehrheitlich beschlossen.