Sitzung: 18.08.2011 Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: B 11/0274
Beschluss:
a) Der
Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr nimmt die eingegangenen Stellungnahmen
der Öffentlichkeitsbeteiligung (Anlagen 2 und 4) und der frühzeitigen
Behördenbeteiligung (Anlagen 3 und 5) zur Kenntnis.
b)
Der
Rahmenkonzeptentwurf zur Ulzburger Straße, Abschnitt zwischen Rathausallee und
der Straße Harckesheyde, gemäß Anlagen 6 und 7 in der Fassung vom 01.08.2011
wird beschlossen.
Die
Erläuterung in der Fassung vom 01.08.2011 (Anlage 8) wird gebilligt.
Der Entwurf ist gemäß § 3
Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Die Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange sind gemäß § 4 Abs. 2 BauGB am Verfahren zu beteiligen und
nach § 3 Abs. 2 BauGB von der öffentlichen Auslegung zu unterrichten.
Aufgrund des § 22 GO waren
keine Ausschussmitglieder von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
Abstimmung:
Die Vorlage wurde mit 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und
0 Enthaltungen einstimmig beschlossen.