Frau Weidler erläutert, dass heute zunächst die 1. Lesung zum Grundhaushalt 2012 /2013 stattfindet und schlägt vor, die einzelnen Teilpläne des Amtes chronologisch aufzurufen, um hierzu Einzelfragen direkt zu klären.

Frau Gattermann stellt für die Sitzung am 05.10.2011 eine Veränderungsliste seitens der Verwaltung in Aussicht.

 

 

Neben  verschiedenen Einzelfragen, die seitens der Verwaltung direkt beantwortet werden, ergeben sich im Laufe der Diskussion zu den einzelnen Teilplänen insbesondere folgende notwendige Veränderungen bzw. Anregungen und Diskussionsbedarf seitens der Ausschussmitglieder:

 

 

·         Seite 3 der Vorlage: Herr Jäger fragt nach dem Hintergrund  zu den vorgesehenen Mitteln für die Klasse im Grünen i.H.v. 130.000 €  bei dem Konto 24300.531800. Frau Gattermann erläutert hierzu das dahinterstehende Konzept für die Schulklassen nach Beendigung der Landesgartenschau.  

·         Frau Peihs bittet um Aktualisierung der Schülerzahlen gemäß Anlage 2 bis zur nächsten Sitzung am 05.10.2011.Dieses betrifft die Budgets der Schulen und die Pauschalen je Schule zum bewegliche Anlagevermögen.

·          Seite 12 und 48: Herr Claßen fragt an, ob es sich bei  den doppelt eingestellten 30.000 € für die Umgestaltung des naturnahen Schulhofes GS Falkenberg um die selbe Maßnahme handelt.

Frau Wilkens bejaht dieses; damit kann das Konto 2160.785129 um 30.000 € reduziert werden.

·         Frau Weidler fragt, ob es sich bei der Stelle des städtischen Schulpsychologen um eine freiwillige Aufgabe der Stadt handelt. Dieses wird von Frau Gattermann bejaht.

·         Seite 118: Herr Claßen merkt an, dass zu dem Anteil der RegS Friedrichsgabe am Sonnenschutz des SZ-Nord der entsprechende Anteil des Lessing-Gymnasiums unter dem Produkt der Gymnasien bei 2170. fehlt.

Redaktionelle Anmerkung: die Maßnahme (Anteil Lessing-Gymnasium 36.000 €) ist in der Summe über dieses Konto im Entwurfsplan enthalten, es fehlt lediglich die Zeile in der Liste des Amtes 68.

 

 

Grundsätzlich wird zur Anlage 3 der Vorlage von Herrn Claßen angemerkt, dass diese doch erheblich von der im Ausschuss am 15.06.2011 vorgestellten Liste abweicht.

Herr Claßen gibt einen umfangreichen Fragenkatalog als Anlage 1 zu Protokoll und bittet um verwaltungsseitige Beantwortung bis zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport am 05.10.2011.

 

Es ergibt sich eine ausführliche Diskussion während der Frau Reinders erläutert, dass die dem Ausschuss am 15.06.2011 vorgestellte Liste nach den jährlich durchgeführten Schulbegehungen im Rahmen des Haushaltsaufstellungsverfahren verändert wurde, da je nach Prioirität der Einzelmaßnahmen Verschiebungen stattgefunden haben und die Mittel insgesamt begrenzt sind.

 

Nach weiterer intensiver Diskussion beantragt Frau Peihs das Ende der Debatte.

 

Diesem Antrag wird mehrheitlich zugestimmt.