Sitzung: 15.09.2011 Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: B 11/0268
Beschluss
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr nimmt die
Bewertung der vorliegenden Varianten gem. Anlage 3 zur Kenntnis. Dem weiteren
Verfahren ist die Variante 4 zugrunde zu legen. Sollte dies innerhalb eines
Zeitraumes bis zum 31.12.2011 keine Verbindlichkeit durch Aufnahme in den
Durchführungsvertrag finden, ist die Einstellung des B-Planver-fahrens zu
betreiben.
Auf
Grund des § 22 GO waren keine Ausschussmitglieder von der Beratung und
Beschlussfassung ausgeschlossen.
Abstimmung:
Die Vorlage wurde mit 8
Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen mehrheitlich beschlossen.