Sitzung: 06.10.2011 Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4
Vorlage: B 11/0403
Beschluss:
Das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung nach §§ 3
Absatz 1 und 4 Absatz 1 BauGB wird zur Kenntnis genommen. Das Ergebnis ist den
tabellarischen Vermerken der Verwaltung vom 15.08.2011 in den Anlagen 4 und 6
(Tabellen der eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und der Öffentlichkeit)
zu entnehmen.
Die Schreiben mit den eingegangenen Stellungnahmen der Behörden (Anlage 3), der
Privaten (Anlage 5) sowie die Niederschrift der öffentlichen Veranstaltung
Anlage (7) vom 22.02.2011 sind dieser Vorlage beigefügt.
Die
Behandlung des Ergebnisses der frühzeitigen
Beteiligung nach §§ 3 Absatz 1 und 4 Absatz 1 BauGB soll entsprechend den
tabellarischen Behandlungsvorschlägen der Anlagen 4 und 6 erfolgen.
Auf
Grund des § 22 GO waren keine/folgende Ausschussmitglieder/Stadtvertreter von
der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen; sie waren weder bei der
Beratung noch bei der Abstimmung anwesend:
Abstimmung:
Die Vorlage wurde mit 9 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 0
Enthaltungen mehrheitlich beschlossen.