Die Grundsätze für die Umsetzung des Verfügungsfonds für die städtebauliche Gesamtmaßnahme „Schmuggelstieg“ wird wie in der Anlage 1 zur Vorlage Nr. B 11/0341 beschlossen.

Auf Grund des § 22 GO waren keine/folgende Ausschussmitglieder / Stadtvertreter von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend:

Abstimmung:

Bei 46 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.