Sitzung: 06.10.2011 Bildungswerkeausschuss
Vorlage: B 11/0306/1
Beschlussvorschlag
I. |
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Aufgrund des § 5 Abs. 1 Nr. 6 der
Eigenbetriebsverordnung für das Land Schleswig-Holstein in Verbindung mit §
97 des Gemeindeverordnung für Schleswig-Holstein wird der Wirtschaftsplan
2012 der Bildungswerke Norderstedt festgestellt: |
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1. |
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Es betragen |
EUR |
EUR |
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1.1 |
im Erfolgsplan |
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die Erträge |
1.957.500,00 |
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der Zuschuss der Stadt |
2.583.900,00 |
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die Aufwendungen |
4.541.400,00 |
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der Jahresgewinn |
0,00 |
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der Jahresverlust |
0,00 |
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1.2 |
im Vermögensplan |
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die Einzahlungen |
106.500,00 |
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die Auszahlungen |
106.500,00 |
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2. |
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Es werden festgesetzt |
EUR |
EUR |
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2.1 |
der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und |
0,00 |
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2.2 |
der Gesamtbetrag der |
0,00 |
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2.3 |
der Höchstbetrag der Kassenkredite auf |
0,00 |
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Herr
Voß stellt den Antrag, den Zuschuss der Stadt auf 2,5 Mio Euro zu deckeln.
Frau.
Krogmann schlägt eine Beschlussfassung vor, wonach die VHS verpflichtet wird,
durch Gebührenerhöhung den Kostendeckungsgrad im Sinne der Empfehlung des
Landesrechnungshofes (LRH) zu erhöhen.
Beide
Vorschläge werden diskutiert.
Herr
von Appen schlägt vor, einen Vorschlag der Werkleitung zur Erhöhung des
Kostendeckungsgrades abzuwarten und in der folgenden Sitzung den
Wirtschaftsplan abzustimmen.
Herr
Josov beantragt eine Sitzungsunterbrechung
18.45
Uhr Sitzungsunterbrechung
18.50
Uhr Fortsetzung der Sitzung
Herr
Voß erklärt für die CDU, dass er eine Verbindung seines Antrages mit dem
Vorschlag von Herrn von Appen für möglich hält.
Frau
Reinders weist auf die Termine im Hauptausschuss und in der Stadtvertretung zum
Beschluss der Wirtschaftspläne respektive der Haushaltsplanung der Stadt
Norderstedt hin.
Herr
Maletzke empfiehlt, den Beschluss zum Wirtschaftsplan in Bezug auf den Zuschuss
der Stadt, wie in der Beschlussvorlage vorgeschlagen, mit einen
Sternchenvermerk zu versehen und weiterzuleiten, damit die übrigen städtischen
Gremien im Beratungsablauf nicht behindert werden. In der kommenden Sitzung des
Bildungswerkeausschusses kann dann auf der Basis der Ausarbeitung der
Werkleitung zur Erhöhung des Deckungsgrades und Minderung des Zuschussbedarfes
endgültig beschlossen werden.
Dem
Vorschlag von Hr. Maletzke wird gefolgt.
Frau
Reinders erläutert auf Anfrage von Frau Wangelin das geplante Verfahren zur
Besetzung der künftigen Werkleitung und der Änderung der Besetzung von
ursprünglich 2 Werkleitern auf eine Werkleitung. Details zum
Besetzungsverfahren stehen noch nicht fest. Zum 1.12.2013 wird dann eine
Änderung der Betriebssatzung erfolgen müssen.
Herr
Bostelmann verteilt eine nach Abstimmung mit dem Hauptamt erstellte
Tischvorlage mit geänderter Stellenübersicht zur Besetzung der jetzigen und
künftigen Werkleitung, dem Protokoll als Anlage 1 beigefügt.
Herr
Maletzke fragt, ob Vorschläge zum Bürgerhaushalt eingegangen sind, die auf die
Bildungswerke zutreffen.
Herr
Bostelmann berichtet, dass Vorschläge eingegangen sind, Kursabsagen künftig per
E-Mail abzusagen. Diesem Vorschlag soll gefolgt werden.
19.10
Uhr Frau Wangelin verlässt die Sitzung.
Herr
Tyedmers weist darauf hin, in der Bezeichnung der Stellen - Amts-
/Funktionsbezeichnung –Realschule im Schulzentrum Süd (lfd. Nr. 41) in
Ossenmoorparkschule zu ändern.