Sitzung: 17.01.2013 Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 00, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: B 12/0523
Beschluss
Das Ergebnis der frühzeitigen
Beteiligung nach §§ 3 Absatz 1 und 4 Absatz 1 BauGB wird zur Kenntnis genommen.
Das Ergebnis soll entsprechend den tabellarischen Behandlungsvorschlägen der
Verwaltung vom 20.12.2012 in der Anlage 3 der Einladung (Tabelle: Abwägungsvorschläge
über die Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange) erfolgen.
Die Schreiben mit den
eingegangenen Stellungnahmen sowie die Niederschrift der öffentlichen
Veranstaltung vom 17.01.2012 sind als Anlagen Nr. 2 der
Einladung (Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange) und
4 der Einladung (Protokoll der Informationsveranstaltung) dieser Vorlage beigefügt.
Auf Grund des § 22 GO
waren keine Ausschussmitglieder von der Beratung und Beschlussfassung
ausgeschlossen.
Abstimmung: Die Vorlage wurde mit 13 Ja-Stimmen, 0
Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen einstimmig beschlossen.