Sitzung: 17.04.2013 Ausschuss für Schule und Sport
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 5
Vorlage: B 13/0648
Beschlussvorschlag
Der
Ausschuss für Schule und Sport beschließt, dass die Umbau- bzw. Neubaumaßnahmen
an der Grundschule Heidberg im Zuge der Einführung der Offenen
Ganztagsgrundschule gemäß der in der heutigen Sitzung vorgestellten Planung des
Archtitektenbüros Butzlaff + Tewes vorgenommen werden.
Die
notwendige Auszahlung für die Planung in Höhe von 200.000 € in 2013 wird
gedeckt durch zu erwartende Mehreinnahmen bei dem Produktkonto 211000.681100 (
Grundschulen; Investitionszuweisungen vom Land ).
Die
Verwaltung wird gebeten, die notwendigen Auszahlungen für die Einrichtungskosten
in Höhe von 100.000 € und die Baukosten in Höhe von 1.520.000 € in den Entwurf
des Doppelhaushalts 2014/2015 aufzunehmen.
Im
2. Nachtrag zum Haushalt 2013 ist für die Baukosten in Höhe von 1.520.000 €
eine Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2014 auszuweisen.
Die
Gesamtkosten für Bau und Einrichtung in Höhe von 1.820.000 € sind gedeckelt und
stellen somit die Obergrenze der Ausgaben zur Umsetzung der Maßnahme dar.
Abstimmung:
Mit 7 Ja-Stimmen bei 5
Enthaltungen beschlossen.