Sitzung: 16.05.2013 Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: B 13/0685
Beschluss
Das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung nach § 3
Absatz 1 und § 4 Absatz 1 BauGB wird zur Kenntnis genommen. Das Ergebnis soll
entsprechend den tabellarischen Behandlungsvorschlägen der Verwaltung vom
25.04.2013 in den Anlagen 4 und 6 der Einladung (Tabellen der eingegangenen
Stellungnahmen der Behörden und der Öffentlichkeit) erfolgen.
Die Schreiben mit den eingegangenen Stellungnahmen der
Behörden (Anlage 3 der Einladung ), der Privaten ( Anlage 5 der Einladung )
sowie die Niederschrift der öffentlichen Veranstaltung (Anlage 2 der Einladung )
vom 11.12.2012 sind der Vorlage der Einladung beigefügt.
Auf
Grund des § 22 GO waren keine Ausschussmitglieder von der Beratung und
Beschlussfassung ausgeschlossen.
Abstimmung: Die Vorlage wurde mit 12 Ja-Stimmen, 0
Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen einstimmig beschlossen.