Sitzung: 09.02.2000 Ausschuss für Finanzen, Werke und Wirtschaft
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: B00/0009
Frau
Radel und Frau Becker erläutern die Vorlage und nehmen Stellung zu den Fragen
der Ausschußmitglieder.
Frau
Radel verteilt die Neufassung des Kommunalabgabengesetzes des Landes
Schleswig-Holstein vom 22.07.1996 (Anlage 1).
Ab
18.55 Uhr nimmt Herr Leiteritz an der Sitzung teil.
Frau
Slevogt gibt eine Anfrage vom
09.09.1998 zu Protokoll (Anlage 2).
Dem
Protokoll wird die Beantwortung dieser Anfrage vom 12.11.1998 beigefügt (Anlage
3).
Die
Beschlußfassung über den Punkt wird um vier Wochen zurückgestellt.
Protokollauszug:
Amt 10