Herr Krebber beantragt namens der SPD – Fraktion die Absetzung des TOP 4.2. : Städt. Pflegeheim “ Haus im Park”; hier : Umstrukturierung des Heimes.

 

Der Ausschuss diskutiert den Antrag. Herr Hagemann verliest eine Erklärung der CDU – Fraktion (Anlage 1), in der diese ankündigt, die Angelegenheit in die Stadtvertretung zu ziehen.

Durch diese Erklärung ist eine Beschlussfassung über den Antrag von Herrn Krebber hinfällig. Der Tagesordnungspunkt 4.2 ist damit von der Tagesordnung abgesetzt.

 

Herr Hagemann stellt die so geänderte Tagesordnung zur Abstimmung.

 

Die geänderte Tagesordnung wurde einstimmig beschlossen.