Sitzung: 05.03.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 0
Vorlage: B 15/0057
Beschluss:
Gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll im Rahmen des
Bauleitplanverfahrens Bebauungsplan Nr.
294 "Östlich Fadens Tannen und nördlich Knickweg", Gebiet: östlich
Fadens Tannen, südlich Flurstück 2/3, Flur 07, HA, westlich Flurstück 52/9,
Flur 09, HA, nördlich Knickweg (Anlage 1) die öffentliche Unterrichtung
und Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung (frühzeitige
Öffentlichkeitsbeteiligung) erfolgen.
Der Vorentwurf vom B 294, Stand 10.02.2015 (Anlagen
2, 3, 4) wird als Grundlage für die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
gebilligt.
Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung ist
entsprechend den Ziffern 1, 2, 3, 4, 6, 7, 8, 9 und 11 der Anlage 5 dieser
Vorlage durchzuführen.
Auf Grund des § 22 GO waren keine/folgende
Ausschussmitglieder/Stadtvertreter von der Beratung und Beschlussfassung
ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung
anwesend:
Abstimmung:
Die Vorlage wurde mit 11 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und
0 Enthaltungen mehrheitlich beschlossen.