Beschluss: noch nicht festgelegt

Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0

Herr Schmidtke berichtet von dem derzeitigen Sachstand und der unterschiedlichen Handhabung der Entsorgung in Bereich der Papierabfälle.

 

Zu dem Thema der einrichtungsbezogenen Bewirtschaftungskosten allgemein finden zur Zeit Gespräche mit den Ämtern 68 und 70 statt, um die Bemessungsgrundlagen zu definieren.

In diesem Zusammenhang ist auch die Frage gestellt worden, ob es nicht sinnvoll ist, alle Ausgaben, die die Abfallbeseitigung betreffen, zusammenzufassen. Diese Frage soll zwischen den Ämtern 40 und 68 geklärt werden.

 

(Zwischenzeitlich ist entschieden worden, daß das Amt 68 ab sofort die Kosten für die Restmüll- und Papierentsorgung aus der Haushaltsstelle 540000 begleichen wird).

 

Auszug Fachbereich 401

             Amt 68

             Amt 70