Sitzung: 07.09.2015 Kleingartenausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 7
Vorlage: B 15/0177
Beschlussvorschlag
Der Kleingartenausschuss billigt den in der Anlage
zu dieser Vorlage beigefügten Generalpachtvertragsentwurf mit Stand vom April
2015.
Abstimmung:
Bei 7 Ja-Stimmen wird der anliegende Vertragsentwurf
unter Einfügung folgender Änderungen: § 1 Nr. 4 Streichung „gemeinnützig“ sowie
§ 8 Nr. 7 Zusatz „um die Laube herum“ (s. Anlage 1) beschlossen.