Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss:

 

Dem Verein Tagespflege Norderstedt e.V. wird ab 2016 jährlich ein Zuschuss von 79.000 € für die Erfüllung der vertraglich übernommenen Aufgaben gewährt. Eine Änderung der Festbetragsfinanzierung wird für die folgenden drei Jahre ausgeschlossen. Danach sind Verhandlungen über die Höhe des Zuschusses möglich, wenn eine Vertragspartei dies wünscht.

 

Die Verwaltung wird um einen jährlichen Bericht gebeten.

 

Die Verwaltung wird gebeten, den Vertrag mit dem Verein Tagespflege Norderstedt e.V. entsprechend zu ergänzen.

 

Die Verwaltung wird gebeten, die notwendigen Mehraufwände für die Betriebskostenförderung in Höhe von 6.000 € jährlich in den Entwurf zum Doppelhaushalt 2016/2017 aufzunehmen.

 


Abstimmung:

 

Einstimmig mit 13 Ja-Stimmen