Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: JA-Stimmen:6 NEIN-Stimmen:1 Enthaltungen:3

Herr Luther nimmt als Sprecher der Arbeitsgruppe Schulwegsicherung zu dem Antrag Stellung.

 

Danach diskutiert der Ausschuß über die Stellungnahme.

 

Herr Steffen erscheint um 18.28 Uhr zur Sitzung.

 

 

Beschluß

 

Der Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr stimmt der Anschaffung zweier Radardisplays (Geräte zur Geschwindigkeitsmessung im Straßenverkehr) zu. Sie sollen zusätzlich zu dem bereits im Besitz der Stadt befindlichen Radardisplay im wöchentlichen Wechsel an den dafür vorgesehenen Standorten eingesetzt werden – vornehmlich vor Schulen, Kindergärten und Seniorenheimen. Die Radardisplays sind so anzuschaffen, dass sie rechtzeitig vor dem Schuljahr 2000/2001 am 2. September eingesetzt werden können.

Die finanziellen Mittel sind aus der Haushaltsstelle “Schulwegsicherung” bereitzustellen.

 

Die Vorlage wurde mit 6 Stimmen gegen 1 Stimmen bei 3 Enthaltungen beschlossen.

 

Beschlußkopie an:          Amt 32

                                               Amt 69