Sitzung: 17.11.2015 Stadtvertretung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 42
Vorlage: B 15/0568
Beschluss
Der Erhöhung der
Verpflichtungsermächtigung auf dem Produktkonto
315500.785129 –
kostenrechnende Einrichtungen für Aussiedler und Ausländer,
Hochbauinvestitionen für neue Asylbewerberunterkünfte von bisher 1.200.000 € um
2.060.000 € auf 3.260.000
€wird zugestimmt.
Die Erhöhung wird gedeckt
durch Nichtinanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen auf den
Produktkonten:
366000.785127 –
Einrichtungen der Jugendarbeit, Hochbau-Investition JFH Holzwurm –
In Höhe von 520.000 €
366000.785195 –
Einrichtungen der Jugendarbeit, Neubau Jugendhaus Harksheide –
In Höhe von 680.000
€
541000.782105 –
Gemeindestraßen, Erwerb von Grundstücken und Gebäuden, Erschließung zwischen
Harckesheyde und Mühlenweg – in Höhe von 260.000 €
Sowie
551000.782107- öffentliches
Grün, Landschaftsbau, Erwerb von Grundstücken und Gebäuden, Grün- und
Ausgleichsflächen zwischen Harckesheyde und Mühlenweg
In Höhe von 600.000
€
Gesamt 2.060.000
€
Abstimmung:
Bei 42 Ja-Stimmen einstimmig angenommen.