Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: JA-Stimmen:11 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0

Herr Kröska stellt den Anwesenden das Konzept vor und beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder.

 

Herr Dr. Weinhold nimmt ab 19.28 Uhr an der Sitzung teil.

 

Herr Rudolf bittet die Verwaltung zu überprüfen, ob alle Mittel im Jahr 2000 benötigt werden und ob nicht ein Teil der Finanzmittel dieses Jahres für andere Projekte freigegeben werden kann.

 

Der Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr fasst folgenden Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr nimmt das vorgestellte Wegweisungskonzept/Leitsystem für Schwerlastverkehre zur Kenntnis.

 

Die Umsetzung soll gemäß verkehrsaufsichtlicher Anordnung erfolgen und die weiteren Anordnungen bzw. Auflagen der zuständigen Straßenbaulastträger (Land/Bund), die über das Straßenbauamt Itzehoe beteiligt werden müssen, sind zu beachten.

 

Haushaltsmittel in Höhe von 500.000,00 DM stehen auf der Haushaltsstelle 3.6300.96000 im laufenden Haushalt zur Verfügung.

 

Die Vorlage wurde mit 11 Stimmen einstimmig beschlossen.

 

PROTOKOLLAUSZUG Amt 32, 69