Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: JA-Stimmen:11 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0

Herr Lange bittet darum, eine öffentliche Veranstaltung durchzuführen.

 

Herr Deutenbach weist daruf hin, dass für entsprechende fachliche Auskünfte ein Vertreter der Betreiberfirma eingeladen werden muss.

 

Herr Dr. Weinhold gibt ein Informationsblatt zum Thema Strahlenschutz zum Protokoll. Dieses ist der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.

 

Der Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr fasst folgenden ergänzten Beschluss:

 

Der von der Verwaltung erarbeitete Entwurf und die vorgestellten Unterlagen des Antragstellers für die Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung werden gebilligt (s. Anlage 2).

Die frühzeitige Bürgerbeteiligung ist gemäß § 3 Abs. 1 BauGB entsprechend den Ziffern 1, 5, 6 und 7 des als Anlage 1 zur Vorlage Nr. B 00/0247 beigefügten Maßnahmenkataloges zuzüglich einer öffentlichen Veranstaltung durchzuführen.

 

Auf Grund des § 22 GO waren keine/folgende Ausschussmitglieder von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Beschlussfassung anwesend: ...

 

Die Vorlage wurde mit 11 Stimmen einstimmig beschlossen.

 

PROTOKOLLAUSZUG Amt 69