Beschluss:

 

Der Jugendhilfeausschuss befürwortet die Einrichtung einer neuen Kindertagesstätte am Rugenbarg 43 in Trägerschaft des Vereins Elterninitiative Spielhaus Kunterbunt e.V. (ehemals Spielhaus Essener Str. e.V.) mit insgesamt zunächst 60 Elementarkindern zum 01.12.2017 bzw. zum 01.01.2018. Voraussetzung ist die Anerkennung des Vereins als Träger der freien Jugendhilfe und eine Betriebsgenehmigung durch den Kreis Segeberg vor der Inbetriebnahme.

 

Die Verwaltung wird gebeten, die erforderlichen zusätzlichen finanziellen Aufwendungen für die Betriebskostenförderung in Höhe von rund 33.500 € für einen möglichen Zweiten Nachtrag zum Haushalt 2016/17 anzumelden und in Höhe von rund 402.000 € für 2018 ff  sowie die zusätzlichen Auszahlungen für den städtischen Anteil an den Einrichtungskosten in Höhe von 11.250 € in den Entwurf des Haushalts 2018/19 bzw. in die Veränderungsliste zu den Haushaltsberatungen aufzunehmen. Außerdem wird die Verwaltung gebeten, mit dem Verein einen entsprechenden Vertrag zur Förderung der Betriebskosten abzuschließen, wenn alle Voraussetzungen erfüllt sind.

Abstimmung:

13 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme.