Sitzung: 20.07.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: B 17/0320
Beschluss
Das Ergebnis der frühzeitigen
Beteiligung nach den §§ 3 Absatz 1 und 4 Absatz 1 BauGB wird
entsprechend den Vermerken der Verwaltung vom 05.07.2017 (Anlagen 2 und 4 der
Vorlage) gebilligt.
Die Verwaltung wird
beauftragt, auf dieser Grundlage den Entwurf des Bebauungsplanes zu fertigen.
Die Schreiben mit den
eingegangenen Stellungnahmen sowie die Niederschrift der öffentlichen
Veranstaltung vom 16.01.2017 sind als Anlage Nr. 6 der Vorlage beigefügt.
Die
Behandlung der Stellungnahmen erfolgt entsprechend dem Vermerk der Verwaltung
vom 05.07.2017 (Anlagen 2 und 4 der Vorlage).
Auf Grund des § 22 GO
waren keine Ausschussmitglieder von der Beratung und Beschlussfassung
ausgeschlossen.
Abstimmung:
Die Vorlage wurde mit 13 Ja-Stimmen, 1
Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen mehrheitlich beschlossen.