Beschluss
Das
Fachbereichsbudget des Betriebsamtes für die Jahre 2018 und 2019 sowie die
mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2020 bis 2022 wird ohne Änderungen beschlossen:
1.1
Im Teilergebnisplan 11110 Zentrale
Betriebsamtsaufgaben werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende
Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert: keine Änderungen
1.2
Im Teilfinanzplan 11110 Zentrale
Betriebsamtsaufgaben werden die Ein- und Auszahlungen für die
Investitionstätigkeit wie folgt geändert:
11110.785206
Zentrale Betriebsamtsaufgaben, Maßnahmen AG Radverkehr
Verpflichtungsermächtigung
2018:
740.000 €
2.1 Im Teilergebnisplan 53700 Abfallwirtschaft
werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie
folgt geändert: keine Änderungen
2.2 Im Teilfinanzplan 53700 Abfallwirtschaft
werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt
geändert:
53700.783100 Abfallwirtschaft, Auszahlungen
aus dem Erwerb von beweglichem Anlagevermögen
Verpflichtungsermächtigung
2018: 410.900 €
53700.783162 Abfallwirtschaft; Ersatz
Müllwagen SE NO 888
Verpflichtungsermächtigung
2018: 260.000 €
3.1 Im Teilergebnisplan 53810 Abwasserbeseitigung
werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie
folgt geändert: keine Änderungen
3.2 Im Teilfinanzplan 53810 Abwasserbeseitigung
werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt
geändert:
53810.78310 Abwasserbeseitigung, Auszahlungen
aus dem Erwerb von beweglichem Anlagevermögen
Verpflichtungsermächtigung
2018: 98.000 €
53810.783160 Abwasserbeseitigung, Ersatz
TV-Inspektionswagen SE NO 882
Verpflichtungsermächtigung
2018: 290.000 €
4.1 Im Teilergebnisplan 54500 Straßenreinigung
werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie
folgt geändert: keine Änderungen
4.2 Im Teilfinanzplan 54500 Straßenreinigung
werden die Ein- und Auszahlungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie
folgt geändert:
54500.783100 Straßenreinigung, Auszahlungen
aus dem Erwerb von beweglichem Anlagevermögen
Verpflichtungsermächtigung
2018: 118.000 €
54500.783199 Straßenreinigung, Ersatz
Kehrfahrzeug SE NO 883
Verpflichtungsermächtigung
2018: 250.000 €
5.1 Im Teilergebnisplan 55300 Bestattungswesen
werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie
folgt geändert: keine Änderungen
5.2 Im Teilfinanzplan 55300 Bestattungswesen
werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt
geändert:
55300.783100 Bestattungswesen, Auszahlungen
aus dem Erwerb von beweglichem Anlagevermögen
Verpflichtungsermächtigung
2018: 200.000
6.1 Im Teilergebnisplan 57320 Bauhof werden die
Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:
keine Änderungen
6.2 Im Teilfinanzplan 57320 Bauhof werden die Ein-
und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:
57320.681099 Bauhof, Fördermittel vom Bund
für Umrüsten aller Leuchten auf LED-Technik
2018: 52.900 €
57320.783100 Bauhof, Auszahlungen aus dem
Erwerb von beweglichem Anlagevermögen
Verpflichtungsermächtigung
2018: 557.900 €
57320.783146 Bauhof, Auszahlungen aus dem
Erwerb von beweglichem Anlagevermögen, Spielgeräte
Verpflichtungsermächtigung
2018: 260.000 €
57320.783165 Bauhof, Ersatz Unimog SE NO 870
Verpflichtungsermächtigung
2018: 240.000 €
Die
Auswirkungen aus der Änderung des Erfolgsplans (für lfd. Verwaltungstätigkeit)
auf die entsprechenden Ein- und Auszahlungen des Finanzplans sowie aus der Änderung
des Finanzplans (aus Investitionstätigkeit) auf die Aufwendungen und Erträge
des Erfolgsplans sind im Haushalt zu berücksichtigen.
Abstimmung über den Beschluss:
mit 9:4:0 Stimmen mehrheitlich
beschlossen.