Sitzung: 06.09.2000 Ausschuss für junge Menschen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:10 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:1
Vorlage: B00/0371
Der
jüngste Haushaltsentwurf mit Stand vom 01.09.2000 wird verteilt.
Herr
Nicolai schlägt vor, die Gliederungsziffern der Vorlage im Einzelnen
durchzugehen.
A.
Zur
Finanzsituation der Stadt Norderstedt verweist Herr Schmidtke auf den Bericht
des Bürgermeisters in der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses vom 04.09.00.
B.
1.1.
Verwaltungshaushalt:
1.
Der
Ausschuß für junge Menschen hält die Bereitstellung zusätzlicher Mittel für die
Gardinenreinigung der Schulen für nicht notwendig.
2.
Der
Ausschuß für junge Menschen hält die Übertragbarkeit der Haushaltsstellen 52000
und 57600 zu 100 % auch weiterhin für dringend erforderlich.
18.58
Uhr: Herr Wochnowski verläßt die Sitzung.
3.
Herr
Nicolai verweist auf das Protokoll des Hauptausschusses vom 04.09.2000, TOP
7.5.,
in dem
erläutert wird, daß das Landesprojekt “Schulen ans Netz” durch die Entnahme aus
der allgemeinen Rücklage finanziert werden kann.
Herr
Schmidtke erläutert, daß trotzdem die beabsichtigte Einsparung bei der
Erstausstattung der IGS beibehalten wird.
19.03
Uhr: Herr Wochnowski nimmt erneut an der Sitzung teil.
4.
Herr
Nicolai stellt den Antrag, keine zusätzlichen Mittel für die
Anschaffung und Reparatur der Mensa der IGS Lütjenmoor i.H.v. 1.000,-- DM (HHST
2810.52000) in den Haushalt einzustellen.
Abstimmungsergebnis:
bei 5 Ja-Stimmen gegen 6 Enthaltungen angenommen.
5.
Herr
Schmidtke bittet außerdem um Aufnahme folgender Haushaltsstellen in das Budget
des Amtes 40:
2100.17100 1.900 DM und
2100.70000 3.800 DM für die Ersatzbetreuung zweier Norderstedter
Schüler/-innen
aufgrund schulgesetzlicher Verpflichtung.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen.
1.2.
Vermögenshaushalt:
a.
Herr
Nicolai beantragt, für die Einfriedigung der GS Heidberg 35.000 DM in den
Haushalt einzustellen.
Abstimmungsergebnis:
bei 5 Ja-Stimmen gegen 5 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung
abgelehnt.
b.
Anschließend
erläutert Herr Schlüter die für den Haushalt 2001 berücksichtigten baulichen
Maßnahmen und beantwortet verschiedene Fragen der Ausschußmitglieder.
19.40
Uhr: Herr Krebber verläßt die Sitzung.
Herr
Hagemann und Herr Nicolai regen an, soweit zusätzliche Finanzmittel der Stadt
für das Haushaltsjahr 2001 frei werden sollten, diese für die verschobenen
Maßnahmen aus der Prioritätenliste des Amtes 68 sowie für die Haushaltsstellen
des Bauunterhaltes vorzusehen.
Hierüber
soll dem Ausschuß für junge Menschen zu gegebener Zeit berichtet werden.
19.45
Uhr: Herr Krebber nimmt erneut an der Sitzung teil.
c.
Herr
Schmidtke bittet um Erhöhung der
Haushaltsstelle
5500.98720 auf 19.900 DM und der
Haushaltsstelle
5500.98730 auf 37.300 DM aufgrund der Angleichung an die Anerkennung von
30 % der förderungsfähigen Kosten durch den Kreis Segeberg.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen.
1.3.
Investitionsprogramm:
Der
Ausschuß beantragt, die Pauschalen der Schulen für die Beschaffung beweglichen
Vermögens ab dem Haushaltsjahr 2002 ungekürzt zur Verfügung zu stellen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen.
Abschließend
wird für die Haushaltsstellen des Fachbereiches 401 folgender Beschluß gefaßt:
Den
im Entwurf zur Sitzung des Ausschusses für junge Menschen am 06.09.2000 ausgewiesenen Haushaltsansätzen im Verwaltungs- und
Vermögenshaushalt 2001 sowie dem Entwurf für das Investitionsprogramm im
Bereich sämtlicher Haushaltsstellen des Fachbereiches Schule und Sport wird mit
folgenden Änderungen zugestimmt:
1. Verwaltungshaushalt:
HHST |
Bezeichnung |
Ansatz Entwurf |
Veränderter Ansatz Fachausschuß |
2100.17100 |
Zuweisung
Land |
- |
1.900
DM |
2100.70000 |
Ersatzbetreuungskosten
SKG |
- |
3.800
DM |
2. Vermögenshaushalt:
HHST |
Bezeichnung |
Ansatz Entwurf |
Veränderter Ansatz Fachausschuß |
5500.98720 |
Allg.Sportförderung
Zuschuß NSV |
16.600
DM |
19.900
DM |
5500.98730 |
Allg.
Sportförderung Zuschuß
TC Friedrichsgabe |
31.100
DM |
37.300
DM |
Die
Verwaltung wird gebeten, die so beschlossenen Haushaltsansätze den Produkten
des Amtes 40 zuzuordnen und danach dem Ausschuß für junge Menschen zur Kenntnis
zu geben.
Die Vorlage wurde
mehrheitlich beschlossen.
Auszug
401
68
201