Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: JA-Stimmen:10 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:1

Der jüngste Haushaltsentwurf mit Stand vom 01.09.2000 wird verteilt.

 

Herr Nicolai schlägt vor, die Gliederungsziffern der Vorlage im Einzelnen durchzugehen.

 

 

A.

Zur Finanzsituation der Stadt Norderstedt verweist Herr Schmidtke auf den Bericht des Bürgermeisters in der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses vom 04.09.00.

 

B.

1.1. Verwaltungshaushalt:

1.

Der Ausschuß für junge Menschen hält die Bereitstellung zusätzlicher Mittel für die Gardinenreinigung der Schulen für nicht notwendig.

 

2.

Der Ausschuß für junge Menschen hält die Übertragbarkeit der Haushaltsstellen 52000 und 57600 zu 100 % auch weiterhin für dringend erforderlich.

 

 

18.58 Uhr: Herr Wochnowski verläßt die Sitzung.

 

3.

Herr Nicolai verweist auf das Protokoll des Hauptausschusses vom 04.09.2000, TOP 7.5.,

in dem erläutert wird, daß das Landesprojekt “Schulen ans Netz” durch die Entnahme aus der allgemeinen Rücklage finanziert werden kann.

Herr Schmidtke erläutert, daß trotzdem die beabsichtigte Einsparung bei der Erstausstattung der IGS beibehalten wird.

 

 

19.03 Uhr: Herr Wochnowski nimmt erneut an der Sitzung teil.

 

 

4.

Herr Nicolai stellt den Antrag, keine zusätzlichen Mittel für die Anschaffung und Reparatur der Mensa der IGS Lütjenmoor i.H.v. 1.000,-- DM (HHST 2810.52000) in den Haushalt einzustellen.

Abstimmungsergebnis: bei 5 Ja-Stimmen gegen 6 Enthaltungen angenommen.

 

 

5.

Herr Schmidtke bittet außerdem um Aufnahme folgender Haushaltsstellen in das Budget des Amtes 40:

 

2100.17100   1.900 DM und

2100.70000   3.800 DM für die Ersatzbetreuung zweier Norderstedter Schüler/-innen

                                        aufgrund schulgesetzlicher Verpflichtung.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen.

 

 

1.2. Vermögenshaushalt:

 

a.

Herr Nicolai beantragt, für die Einfriedigung der GS Heidberg 35.000 DM in den Haushalt einzustellen.

Abstimmungsergebnis: bei 5 Ja-Stimmen gegen 5 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung

                                         abgelehnt.

 

b.

Anschließend erläutert Herr Schlüter die für den Haushalt 2001 berücksichtigten baulichen Maßnahmen und beantwortet verschiedene Fragen der Ausschußmitglieder.

 

 

19.40 Uhr: Herr Krebber verläßt die Sitzung.

 

 

Herr Hagemann und Herr Nicolai regen an, soweit zusätzliche Finanzmittel der Stadt für das Haushaltsjahr 2001 frei werden sollten, diese für die verschobenen Maßnahmen aus der Prioritätenliste des Amtes 68 sowie für die Haushaltsstellen des Bauunterhaltes vorzusehen.

Hierüber soll dem Ausschuß für junge Menschen zu gegebener Zeit berichtet werden.

 

 

19.45 Uhr: Herr Krebber nimmt erneut an der Sitzung teil.

 

 

 

c.

Herr Schmidtke bittet um Erhöhung der

Haushaltsstelle 5500.98720 auf 19.900 DM und der

Haushaltsstelle 5500.98730 auf 37.300 DM aufgrund der Angleichung an die Anerkennung von 30 % der förderungsfähigen Kosten durch den Kreis Segeberg.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen.

 

 

 

 

 

 

1.3. Investitionsprogramm:

 

Der Ausschuß beantragt, die Pauschalen der Schulen für die Beschaffung beweglichen Vermögens ab dem Haushaltsjahr 2002 ungekürzt zur Verfügung zu stellen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen.

 

 

Abschließend wird für die Haushaltsstellen des Fachbereiches 401 folgender Beschluß gefaßt:

 

 

Den im Entwurf zur Sitzung des Ausschusses für junge Menschen am 06.09.2000                       ausgewiesenen Haushaltsansätzen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt 2001 sowie dem Entwurf für das Investitionsprogramm im Bereich sämtlicher Haushaltsstellen des Fachbereiches Schule und Sport wird mit folgenden Änderungen zugestimmt:

 

 

1. Verwaltungshaushalt:

 

 

HHST

Bezeichnung

Ansatz Entwurf

Veränderter Ansatz Fachausschuß

2100.17100

Zuweisung Land

-

1.900 DM

2100.70000

Ersatzbetreuungskosten SKG

-

3.800 DM

 

 

 

2. Vermögenshaushalt:

 

 

 

HHST

Bezeichnung

Ansatz Entwurf

Veränderter Ansatz Fachausschuß

5500.98720

Allg.Sportförderung Zuschuß NSV

16.600 DM

19.900 DM

 

5500.98730

Allg. Sportförderung

Zuschuß TC Friedrichsgabe

31.100 DM

37.300 DM

 

 

 

Die Verwaltung wird gebeten, die so beschlossenen Haushaltsansätze den Produkten des Amtes 40 zuzuordnen und danach dem Ausschuß für junge Menschen zur Kenntnis zu geben.

 

 

Die Vorlage wurde mehrheitlich beschlossen.

 

 

 

Auszug

401

68

201