Berichte

 

 

Zwangsarbeiterentschädigung

 

Herr Erster Stadtrat Dr.Freter berichtet von einem Rundschreiben des Städtebundes Nr.79/2000 zur Zwangsarbeiterentschädigung (siehe Anlage 1).

 

Spatenstich Ausstellungshalle am Feuerwehrmuseum

 

Herr Erster Stadtrat Dr.Freter berichtet vom Spatenstich zur Ausstellungshalle am 12.09.00. Er teilt mit, dass beim Ausschreibungsergebnis der vorgegebene Finanzrahmen von 1,5 Mio DM leicht unterschritten wurde. Mit der baulichen Fertigstellung wird im April 2001 gerechnet, die Inbetriebnahme wird voraussichtlich im Oktober 2001 erfolgen. Ein Konzept für die Ausstellungshalle wird dem Ausschuss für Kultur und Städtepartnerschaften im Oktober vorgelegt.

 

PROTOKOLLAUSZUG:    445

 

Besuch einer offiziellen chinesischen Delegation

 

Herr  Erster Stadtrat Dr.Freter berichtet von dem Besuch einer offiziellen chinesischen Delegation beim Landesverband der Volkshochschulen Schleswig-Holstein, die am 19.09.00 Norderstedt besuchen.

 

 

PROTOKOLLAUSZUG:    443

 

Abonnentenbefragung

 

Frau Richter berichtet von einer Abonnentenbefragung, in der Grundlage für eine neue Konzeption der Abo Reihen erfragt werden sollen. Das neue Konzept soll in der November Sitzung dem Ausschuss für Kultur und Städtepartnerschaften vorgelegt werden.

 

PROTOKOLLAUSZUG:    441

 

 

Kreative Hits für Kids

 

Frau Richter verteilt die gerade erschienene Broschüre “Kreative Hits für Kids”, die in der Hausdruckerei erstellt wurde. Lediglich der Umschlag ist aus gesponsorten Mitteln durch eine Druckerei erstellt worden. Auf Anfrage von Frau Ebert erklärt sie, dass diese Angaben auf der Homepage der Stadt noch nicht vorhanden sind.

 

PROTOKOLLASUZUG:   441

 

 

Japan kulturell

 

Frau Richter berichtet von der Ausstellungsreihe Japan kulturell und weist auf die am Sonntag stattfindende Ausstellungseröffnung im Feuerwehrmuseum hin.

 

PROTOKOLLAUSZUG:    441

 

Reste aus Vorjahren

 

Herr Kroeger berichtet über die Abwicklung der aus 1999 übertragenen Haushaltsreste nach 2000 (siehe Anlage 2 zum Protokoll).

 

PROTOKOLLAUSZUG:    44

 

Vergleich der Gebühren / Entgelte der umliegenden Büchereien

 

Herr Kroeger verteilt den in der letzten Ausschusssitzung angeforderten Vergleich der Benutzungsentgelte / Gebühren der Büchereien in der Umgebung Norderstedts (siehe Anlage 3 zum Protokoll).

 

PROTOKOLLAUSZUG:    442

 

Angabe der Unternehmen auf den Kindertheater-Flyern

 

Herr Holtforth regt an, auf den Flyern, die als Werbeträger für Kindertheaterveranstaltungen erstellt werden, die auftretenden Gruppen / Gastspielbühnen zu nennen.

 

PROTOKOLLAUSZUG:    441

 

Zeitzeugenbörse

 

Frau Schmitt berichtet von einer Anfrage von Frau Hünichen, die ihr Projekt “Zeitzeugenbörse” im Oktober dem Ausschuss für Kultur und Städtepartnerschaften vorstellen möchte.

 

 

Mauer an der Moorbekbrücke

 

Frau Schmitt berichtet unter Bezugnahme auf ein Gespräch mit Herrn Zweiter Stadtrat Schlombs von den geplanten Graffitis auf der Mauer an der Moorbekbrücke und fragt nach dem Sachstand.

Herr Erster Stadtrat Dr.Freter antwortet, dass die Brücke im Fachvermögen und somit in der Zuständigkeit des Dezernates III liegt. Es wurde von ihm daraufhin gewiesen, dass es im Jugendfreizeitheim Norderstedt-Mitte eine Koordinationsstelle für Graffiti gibt, die in die weiteren Planungen einbezogen werden sollte. Dies entspricht auch der in der Verwaltungsspitze abgestimmtes Vorgehensweise.

 

 

Anfragen

 

FDP Fraktion, Einrichtung einer GmbH

 

Frau Krogmann stellt folgende Anfrage:

 

“Die FDP Fraktion bittet die Verwaltung um Überprüfung der Möglichkeit, die VHS , Musikschule und Bücherei in einer städtischen GmbH zusammenzufassen. Zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Kultur und Städtepartnerschaften am 12.10.2000 bitten wir um einen Sachstandsbericht zu diesem Thema.”

 

PROTOKOLLAUSZUG:    44

 

Frau Dijon: Zwangsarbeiterentschädigung

 

Frau Dijon fragt an:

 

Das Gesetz zur Errichtung einer Stiftung “Erinnerung, Verantwortung und Zukunft” wurde vor der Sommerpause vom Deutschen Bundestag verabschiedet. Der Deutsche Bundestag bittet die Länder und Kommunen, den Opfern und Partnerorganisationen beim Erbringen der Leistungsberechtigung unterstützend zu helfen.

Der Deutsche Städtetag hat daraufhin die Kommunen aufgerufen, in den Bemühungen um eine Aufarbeitung der deutschen Vergangenheit aus der ortsgeschichtlichen Perspektive nicht nachzulassen, weiterhin Erinnerungs- und Bildungsarbeit zu leisten und mit Besuchsprogrammen für ZwangsarbeiterInnen zur Versöhnung beizutragen. Die Städte und Gemeinden werden gebeten, bei der Beschaffung von Unterlagen behilflich zu sein. Sofern ehemalige ZwangsarbeiterInnen ihre Leistungsberechtigung nicht mehr anhand von Unterlagen nachweisen können, müssen sie die Beweisführung durch Schilderungen der damaligen örtlichen Zustände und Gegebenheiten veranlassen. Hier können die städtischen Archive recherchieren und zur Aufklärung beitragen.

Wie gedenkt die Stadt mit der Unterstützung der Beweisführung zugunsten der ZwangsarbeiterInnenentschädigung umzugehen ?

Wir regen an, das Stadtarchiv zu beauftragen, schwerpunktmäßig zu recherchieren.

Wir bitten um schriftliche Beantwortung dieser Anfrage.

 

PROTOKOLLASUZUG:   II, 445