Sitzung: 24.04.2018 Stadtvertretung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 40, Enthaltungen: 2
Vorlage: B 18/0173/1
Beschluss
1. Zum 01.01.2019 soll gem. § 97 der
Gemeindeordnung (GO) ein Sondervermögen „Schulbauten“ gebildet werden.
2. Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt,
alle zur Umsetzung dieses Grundsatzbeschlusses erforderlichen Vorkehrungen zu
treffen und die weiteren notwendigen Beschlüsse vorzubereiten.
Abstimmung:
Bei 40 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen einstimmig
beschlossen.