Sitzung: 28.09.2000 Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr
Beschluss: abgesetzt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Der
Ausschuss diskutiert über die Vorlage.
Herr
Schlombs und Herr Süpke beantworten die Fragen des Ausschusses
Anträge zum
Fachbereichsbudget
Es
wird festgestellt, dass der Ansatz im Budgethaushalt für das Bestattungswesen
nicht die Ansätze der geänderten Satzung für das Friedhofswesen enthält. Der
Bereich wird daher ausgeklammert und soll im Hauptausschuss behandelt werden
Abstimmung
dazu: 10 Ja-Stimmen, damit beschlossen.
Frau
Slevogt verlässt die Sitzung um 22.07 Uhr
Frau
Hahn stellt den Antrag, dass das Fachbereichsbudget Straßenreinigung nicht
beraten wird bis das Konzept der geänderten Straßenreinigung vom Ausschuss
beschlossen wurde.
Das
Einsparpotential soll eindeutig aufgezeigt werden.
Daher
wird in der nächsten Sitzung per Dringlichkeit die gesamte Haushaltsvorlage des
Amtes 70, inklusive Bestattungswesen, auf die Tagesordnung genommen werden
Abstimmungsergebnis
hierzu. 9 Ja-Stimmen, damit beschlossen
Beschlußkopie
an: 20
70