Sitzung: 20.09.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0
Vorlage: B 18/0381
Beschluss
Das
Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung nach §§ 3 Absatz 1 und 4 Absatz 1 BauGB
wird gebilligt. Die Ergebnisse sind den
tabellarischen Vermerken der Verwaltung vom 31.08.2018 in der Anlage 2
der Vorlage (Tabellen Abwägungsvorschlag über die Stellungnahmen der Träger
öffentlicher Belange) sowie der Anlage 4 der Vorlage (Tabellen
Abwägungsvorschlag über die Stellungnahmen der Öffentlichkeit) zu entnehmen.
Die Verwaltung wird
beauftragt, auf Grundlage der Ergebnisse der frühzeitigen Behörden- und
Öffentlichkeitsbeteiligung entsprechend den Abwägungsvorschlägen der Verwaltung
vom 31.08.2018 (Anlage 2 und 4 zur Vorlage) den Entwurf zu
fertigen.
Die Niederschrift der öffentlichen Veranstaltung
vom 29.05.2018 ist als Anlage Nr. 5 der Vorlage beigefügt.
Die gesetzliche Anzahl der Ausschussmitglieder nach
§ 7 Abs. 1 Nr. 6 Hauptsatzung: 14
Auf Grund des § 22 GO waren keine
Ausschussmitglieder von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
Abstimmung:
13 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 0 Enthaltungen