Sitzung: 29.04.2019 Hauptausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 14
Vorlage: B 19/0182
Beschluss
Der Leistung
folgender außerplanmäßiger Auszahlungen im Haushaltsjahr 2019 für die
Übergangslösung für die GS Lütjenmoor bis zur Fertigstellung des Neubaus im
Aurikelstieg wird die Zustimmung gemäß § 95 d Gemeindeordnung (GO) erteilt:
Konto 211000.7851XX in Höhe
von 2.400.000 €
Deckungsmittel stehen im Haushaltsjahr 2019 durch
Minderauszahlungen bei folgenden Investitionsmaßnahmen zur Verfügung:
Neubau Schulzentrum-Süd
217000.785198 (Anteil Lise-Meitner-Gymnasium) 1.000.000
€
218000.785196 (Anteil Gemeinschaftsschule
Ossenmoorpark) 1.000.000
€
Auszahlung aus
Hochbaumaßnahmen
217000.785100 (Gymnasien) 100.000
€
Überplanung Außenanlagen
217000.785341 (Coppernicus-Gymnasium) 300.000
€
Die zur Deckung bereitgestellten
Haushaltsmittel werden im Doppelhaushalt 2020/2021 für das Haushaltsjahr 2020
neu eingeworben.
Abstimmung:
Bei 14 Ja-Stimmen einstimmig als Empfehlung für die
Stadtvertretung beschlossen.