Sitzung: 15.11.2000 Ausschuss für Umweltschutz
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:6 NEIN-Stimmen:4 Enthaltungen:0
Vorlage: B00/0198.5
Herr Sandhof und Herr
Kurzewitz beantworten Fragen der Ausschussmitglieder.
Frau Ebert erscheint zur
Sitzung.
Herr Langeheinecke beantragt
eine Sitzungsunterbrechung.
Sitzungsunterbrechung von 1842
Uhr bis 1846 Uhr.
Frau Bartelt erscheint zur
Sitzung
Dr. Weinhold stellt für die
CDU-Fraktion folgenden Antrag:
Ҥ1, Punkt 1, Absatz a) wird
wie folgt geändert:
Alle 50 l und alle 110 l
Ringtonnen aus Metall und Kunststoff sind bis zum 31.03.2001 zugelassen. Der
Austausch für alle vier Arten erfolgen im gleichen Zeitraum.”
Die CDU wird darauf
hingewiesen, dass ihr Antrag gegen den § 16 der Geschäftsordnung der
Stadtvertretung der Stadt Norderstedt verstößt.
Die CDU zieht ihren Antrag
daraufhin zurück.
Herr Hübschmann hält eine
Vortrag über die differenzierte Gebührenkalkulation und beantwortet Fragen der
Ausschussmitglieder.
Es wird über folgenden
Beschlußvorschlag abgestimmt:
Die 3. Nachtragssatzung zur
Satzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Norderstedt wird in der Fassung
der Anlage 1 zur Vorlagen-Nr. B 00/0198.5 beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Die
Vorlage wurde mit 6 Ja-Stimmen 4 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen mehrheitlich
beschlossen.
Protokollauszug: |
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