Sitzung: 15.11.2000 Ausschuss für Umweltschutz
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:10 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: B00/0589.1
Frau
Bartelt und Herr Kurzewitz erläutern die Vorlage und beantworten Fragen der
Ausschussmitglieder.
Dr. Weinhold stellt für die
CDU-Fraktion folgenden Antrag:
“Die Gebühren werden in DM
und in € (Euro) angegeben.”
Die
Verwaltung weist darauf hin, dass es zu diesem Antrag verwaltungsinterne
Regelungen gibt und dass zur Klärung dieses Antrages der Ausschuss für
Umweltschutz nicht der richtige Ausschuss ist.
Die CDU zieht ihren Antrag
daraufhin zurück.
Herr Köhler bittet darum, im
Protokoll festzuhalten, dass die Aussage auf Seite 7 Punkt I und II der Vorlage
B 00/0589.1 nur zur Information der Ausschussmitglieder dient.
Die Vorsitzende läßt über die
Vorlage abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Die Vorlage wurde mit 10
Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen einstimmig beschlossen.
Die CDU-Fraktion stellt
folgenden Antrag:
“Die Verwaltung wird
beauftragt, eine Vorschlag zur “Sperrmüllabfuhr auf Abruf” auszuarbeiten und
dem Ausschuss für Umweltschutz bis zum März 2001 vorzulegen.”
Herr Langeheinecke beantragt
eine Sitzungsunterbrechung.
Sitzungsunterbrechung von 1953
Uhr bis 1958 Uhr.
Die Vorsitzende läßt über den
Antrag der CDU abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Der Antrag wurde mit 4
Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung mehrheitlich abgelehnt.
Protokollauszug: |
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