Sitzung: 17.06.2019 Hauptausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 14
Vorlage: B 19/0343
Beschluss
Die Leistung folgender überplanmäßiger Aufwendung /
Auszahlung im Haushaltsjahr 2019 für die Unterhaltung von Straßen wird die
Zustimmung gemäß § 95 d Gemeindeordnung (GO) erteilt:
Produktkonto:
573200.522100 / 722100 in
Höhe von 1.100.000 €
Deckungsmittel stehen im Haushaltsjahr 2019 durch
Mehrerträge / Mehreinzahlungen auf dem Produktkonto 611000.413100 / 613100 in Höhe von 1.100.000 € zur Verfügung.
Abstimmung:
Bei 14 Ja-Stimmen einstimmig als Empfehlung für die
Stadtvertretung beschlossen.